Baumberger Rathausthemen des Monats Dezember 2017

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Veröffentlicht: Freitag, 29. Dezember 2017 10:39
Bis zur Sommerzeit 2017 hat die BAB Homepage eigentlich im monatlichen Takt über spezifische Baumberger Themen, die in den städtischen Ausschüssen oder im Rat der Stadt behandelt wurden, berichtet. Dann kam die Sommerzeit. Ausschüsse und Rat unterbrachen ihre Tätigkeit. Im Herbst ging es weiter. Aber es blieb relativ ruhig mit der Behandlung spezifisch Baumberger Themen oder Teilbereichen von Themen. Im Dezember tagen nun:
  • 06.12.2017 Haupt- und Finanzausschuss
  • 20.12.2017 Rat der Stadt Monheim
Im Haupt- und Finanzausschuss stehen folgende, für Baumberg relevante Themen an:
  • Die Vorlage IX/1396 informiert über die Einführung eines städtischen Fahrradverleihsystems. Im Jahre 2018 soll ein lokales, digitales Fahrradverleihsystem eingeführt werden. Im Endausbau sollen mehr als 400 Räder zur Verfügung stehen. Die Leistung soll in einem ersten Schritt europaweit ausgeschrieben werden. Start soll im 4.Quartal 2018 sein. In Baumberg sind 10 Standorte für die Fahrräder vorgesehen: Feuerwehr, Holzweg, EZ-Baumberg, Klappertorstr., Hauptstr., Bürgerhaus, GSS, Bregenzer Str., Österreichviertel, Sportplatz.
  • Die Vorlage IX/1333 hat die Ausweitung Frühe Förderung „Mo.Ki. unter 3“ auf den Ortsteil Baumberg zum Inhalt. Als Anlage ist dieser Vorlage die Konzeption beigefügt. Unbedingt lesenswert! Mit der Umsetzung der Konzeption wird die AWO Bezirksverband Niederrhein beauftragt. Standort soll die Geschwister-Scholl-Str. 57 sein. Die jährliche Personalausstattung liegt bei 145.000,- Euro, die jährlichen Mietkosten bei 25.000,- Euro.
In Zukunft wird die BAB Homepage nicht mehr monatlich, sondern nur noch vierteljährlich über interessante Baumberger Themen aus den Ausschüssen und dem Rat berichten.

Bürgerbeteiligung am 13.September 2017 im Baumberger Bürgerhaus: Kitas und Hotelanbau

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Veröffentlicht: Montag, 18. September 2017 16:24
Drei Bebauungspläne in Baumberg standen auf der Tagesordnung. Zwei neue Kitas im Österreichviertel sowie ein Hotelanbau an den Rheinterrassen (Baumberg Beach). Leider waren nicht mehr als 10 Bürger erschienen. Auch im Vergleich zu sonstigen Bürgerbeteiligungen eine sehr kleine Zahl. Dieter Beele von der „H+B Stadtplanung“ stellte zunächst den geplanten Hotelanbau vor. Mit Datum vom 17.Mai 2017 hatten wir auf dieser Homepage schon einmal ausführlich über das Thema berichtet. Neu war jetzt, dass es zwei Entwürfe gab. Einer mit Satteldach und einer mit Flachdach. Das bestehende Hotel hat augenblicklich 14 Zimmer und soll um weitere 26 Zimmer auf eine Gesamtkapazität von 40 Zimmern erweitert werden. Der Anbau ist auf dem Gelände des jetzigen Rheinterassen-Parkplatzes vorgesehen. Diskutiert wurden natürlich die beiden Varianten des Daches. Einstimmig präferierten die Bürger das Satteldach! Die Argumentation des Bürgermeisters, Daniel Zimmermann, ging jedoch eher in die Richtung des Flachdaches. Wenn dem so sein sollte, so darf man gespannt sein, wie es ausgeht. Die Parkplatzsituation war auch ein Diskussionsthema. Das Hotel selbst stellt insgesamt 39 Parkplätze zur Verfügung. 27 finden in einer Tiefgarage Platz, 12 werden ebenerdig neben dem Gebäude errichtet. Bei 40 Hotelzimmern scheint das in Etwa aufzugehen. Hinzu kommen allerdings noch die Restaurantgäste, deren Zahl, wetterabhängig, auch nicht sehr klein ist, also noch mehr Autos, die einen Parkplatz suchen. Die Frage aus dem Kreis der Bürger, ob man auch daran denke, Seminare (mit dann noch mehr Autos!) zu veranstalten, wurde von Herrn Ulrich, dem Stadtplaner in der Stadtverwaltung, eindeutig verneint! Monheim braucht mehr Kindertagesstätten. Daniel Zimmermann erläuterte das kurz. Das durchschnittliche Eintrittsalter der Kinder ist von 2,5 Jahren auf 1,5 Jahre gesunken. Hinzu kommt, dass die Stadt Monheim einwohnerbezogen noch wächst und junge Familien mit Kindern hier hinziehen. Deshalb soll eine Kita an der Benrather Straße und eine Kita an der Bregenzer Straße gebaut werden. Die beiden Kitas sind fast baugleich. Michael Nagy von „Nagy und Stromann“ erläuterte die beiden Kitas. Vorgeschrieben sind jeweils 8 Parkplätze und die werden auch gebaut. Hieran entzündete sich dann eine sehr lebhafte Diskussion über den zusätzlichen Verkehr und die Parkplatzsituation. Obwohl Daniel Zimmermann kompetent und sachlich argumentierte, gelang es ihm nicht zur Gänze, die Bürger zu überzeugen. Die Stadtverwaltung Monheim schreibt jetzt das Protokoll, das dann in Kürze auf der Homepage der Stadt nachzulesen ist. Anmerkung: Wenige Tage später erschien ein Artikel in der Rheinischen Post über diese Bürgerbeteiligung. Leider gab er nicht die Lebhaftigkeit und die Kontroversen zwischen Bürgern und Stadtverwaltung wieder.

„Baumberger“ Rathausthemen des Monats Juni - ein für Baumberg eher „ruhiger“ Monat

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Veröffentlicht: Freitag, 30. Juni 2017 16:51
Im Juni tagen insgesamt fünf Ausschüsse:
  • Di. 20.06. Ausschuss für Generationen, Kultur, Soziales und Ordnung
  • Mi. 21.06. Ausschuss für Schule und Sport
  • Mi. 21.06. Jungendhilfeausschuss
  • Do. 22.06. Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bauen und Verkehr
  • Do 29.06. Haupt- und Finanzausschuss
In den ersten drei Ausschüssen wurden keine größeren spezifisch Baumberger Themen behandelt. Im Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bauen und Verkehrsowie im Haupt- und Finanzausschuss dagegen schon. Im Einzelnen:

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„Baumberger“ Rathausthemen des Monats Mai 2017 – Volles Programm für Baumberg: Sieben Baumberger Themen auf der Tagesordnung!

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Veröffentlicht: Dienstag, 09. Mai 2017 18:15
Ein wichtiger Monat – Informieren Sie sich bitte! Wie komme ich an diese Informationen? In den letzten beiden Monaten März und April gab es kein spezifisches Baumberger Thema, das im Rat oder in seinen Ausschüssen behandelt worden wäre. Dafür hat der Mai 2017 es allerdings in sich. Nicht weniger als sieben Themen, die Baumberg betreffen, stehen auf den Tagesordnungen. Hier wird ein Stück Zukunft Baumberg strukturiert und entschieden! Es gibt vier Sitzungen der unterschiedlichen Ausschüsse und eine Ratssitzung. Die Ausschüsse beraten die Themen vor und bilden sich hierzu eine Meinung. Der Rat entscheidet dann in seiner Sitzung am 24. Mai 2017. Im Einzelnen:

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„Baumberger“ Rathausthemen des Monats Mai – „Sieben auf einen Streich“

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Veröffentlicht: Dienstag, 02. Mai 2017 21:49
  1. Neunte Änderung zur „Satzung der Stadt Monheim am Rhein über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 16.12.2008“ In der Vorlage Nr. IX/1071 geht es darum, dass bei der Sandstraße von der Griesstraße bis zur Monheimer Straße und der Schwanenstraße eine fehlerhafte Straßenart hinterlegt wurde. Beide Straßen dienen überwiegend dem überörtlichen Durchgangsverkehr und entsprechen damit der Straßenart 3, für die eine niedrigere Gebühr gilt. Damit haben die Anwohner in den letzten Jahren zu viel bezahlt! Die Verwaltung schlägt nun vor, die Änderung rückwirkend für vier Jahre vorzunehmen. Dies ermöglichst eine zeitnahe Rückzahlung der zu viel gezahlten Gebühren!

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Baumberger Rathausthemen des Monats März 2017

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Veröffentlicht: Dienstag, 07. März 2017 20:39
Im März 2017 gibt es zwei öffentliche Ausschuss-Sitzungen:
  • Do 02.03. Haupt- und Finanzausschuss
  • Mi 15.03. Rat
  • Do 16.03. Rat
Hierbei gibt es keine neue Vorlage, die spezielle Baumberg betrifft. Erwähnt wird noch einmal die Vorlage IX/1026, in der die Trägerschaft der AWO für die neu zu errichtende Kita an der Benrather Str. geht. Hierüber hatten wir aber schon über die Ausschuss-Vorlagen im Februar berichtet.

Baumberger Rathausthemen des Monates Februar 2017

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Veröffentlicht: Dienstag, 21. Februar 2017 23:04
Im Februar 2017 gibt es vier öffentliche Ausschuss-Sitzungen:
  • Di 07.02. Ausschuss für Generationen, Kultur, Soziales und Ordnung
  • Mi. 08.02 Ausschuss für Schule und Sport
  • Mi 08.02. Jugendhilfeausschuss
  • Do 09.02. Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bauen und Verkehr
Hierfür werden von der Stadtverwaltung zu einzelnen Themen Vorlagen erstellt. In diesen Vorlagen werden auch „Baumberger Themen“ angesprochen. Im Folgenden einige dieser Themen:
  • Die Vorlage IX/1041 enthält folgende Empfehlung: Der Rat der Stadt Monheim soll den Bau eines Kolumbariums auf dem Baumberger Friedhof beschließen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragen. Hier geht es um die Errichtung einer 34 Meter langen Kolumbariums-Wand mit insgesamt 209 Kammern. Der Bau dieser Anlage könnte in der ersten Hälfte des Jahres 2018 erfolgen, sofern dieses Vorhaben so beschlossen wird. Hierüber entscheidet der Rat am 15. März 2017.
  • Die Vorlage IX/0964 beinhaltet die 1. Änderung des Bebauungsplans 52B „Rheinradweg“. Hiermit sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Aufstellung eines restaurierten Aalschockers als Museum und Ausflugsziel im Bereich des Parkplatzes an der Klappertorstraße geschaffen werden. Das Vorhaben soll die Geschichte der Aalfischerei mit historischen Bezug zu Baumberg darstellen. Im Rahmen der Planung wird auch der bestehende Parkplatz und eine Treppenkonstruktion im Uferbereich des Rheins errichtet.
  • In der Vorlage IX/1043 geht es um den Straßennamen des Bebauungsplans 53B. Dieses Bebauungsgebiet liegt im Westen Baumbergs zwischen dem Parkplatz an der Klappertorstraße und der Griesstraße und umfasst das Gelände der ehemaligen Aalräucherei Ubber. Das neue Bebauungsgebiet wird durch eine Stichstraße, ausgehend von der Griesstraße, erschlossen. Insgesamt sind 11 Einzel- und Doppelhäuser geplant. Die Stadtverwaltung schlägt alternativ zwei Namen vor: „Zur Aalräucherei“ und „Am Aalschocker“. Der Straßenname wird in die offizielle Straßenliste übernommen und mit dem Zusatz „Privatstraße“ versehen. Hierüber entscheidet der Rat in seiner Sitzung am 15. März 2917.
  • Die Vorlage IX/1014 enthält den statistischen Bericht 2015 der Stadt Monheim und trägt den Titel „Zahlen, Daten, Fakten“. Insgesamt gibt es in Monheim 9 statistische Bezirke, davon liegen vier in Baumberg (Alt Baumberg/Baumberg Mitte/Österreich Viertel/Südlich Berghausener Str.). Der statistische Bericht enthält viele Informationen und ist interessant geschrieben. An spezifisch Baumberger Informationen sind herauszustellen:
    • Von 43.960 Einwohnern in Gesamt-Monheim entfallen 17.067 Einwohner auf Baumberg. Das sind rund 40 % aller Einwohner.
    • In den vier Baumberger Bezirken liegt der Anteil der deutschen Bevölkerung zwischen 89% und 95% (gerundet),
    • Von insgesamt 28.201 erwerbsfähigen Monheimer Einwohnern entfallen 11.022 auf die Bezirke in Baumberg. Das entspricht gerundet etwa 39% und ist damit fast identisch mit der Bevölkerung Baumbergs in Relation zur Gesamtbevölkerung der Stadt.
    • Von 750 Langzeitarbeitslosen Monheims leben 163 in Baumberg. Das sind nur 22% aller Langzeitarbeitslosen Monheims. Insgesamt gibt es in Monheim 1.565 Arbeitslose, davon 37 in Baumberg (24%).
    • Im Jahre 2015 wurde in Gesamt-Monheim 47,53 Euro je Einwohner an Sozialleistungen gezahlt. Bezogen auf die Bezirke in Baumberg liegt diese Zahl zwischen 6,35 Euro und 35,02 Euro. Der Monheimer Bezirk mit der höchsten Zahl an Sozialleistungen je Einwohner liegt bei 123,59.
  • Mit der Vorlage IX/1030 wird die Entwicklung der Kinder- und Schülerzahlen nach einem Gutachten von Garbe & Lexin dargestellt. Ein positiver Zuzugs-Wegzugs-Saldo sowie dynamisch steigende Geburtenzahlen lassen die Kinder- und Schülerzahlen deutlich ansteigen. Dies auch in Baumberg. Das Gutachten ist die Grundlage für die Kita-Bedarfsplanung 2017/2018 und die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung.
  • In der Vorlage IX/1026 wird die Trägerschaft der neuen Kindertagesstätte Benrather Straße in Baumberg geregelt. Der AWO Bezirksverband Niederrhein e.V. wird Träger dieser neuen, auf 65 Kinder ausgelegten Kita werden (sofern der Landschaftsverband Rheinland das so genehmigt).
  • In der Vorlage IX/1012 geht es um die Schulhofumgestaltung an der Winrich-von-Kniprode-Schule. Hier wird eine Summe von 200.000 Euro investiert. In der Mitte der Sommerferien 2017 kann mit der Umgestaltung begonnen werden.
Anmerkung: Hier handelt es sich um ausgesuchte Inhalte der im Monat Februar 2017 in den Ausschusssitzungen behandelten Themen mit konkretem Bezug zu Baumberger Themen. Wer viel mehr darüber erfahren möchte, sei auf die Dokumente des Bürgerinformationssystems verwiesen. Wie Sie diese Informationen finden können, haben wir mit dem Datum dieser kleinen Abhandlung unter dem Titel „Das Ratsinformationssystem/Bürgerinformationssystem des Rathauses in Monheim“ erläutert.