Traditionsgemäß wird in der letzten Ratssitzung des Jahres der Haushalt des kommenden Jahres verabschiedet. Hierzu halten die Vorsitzenden der Faktionen ihre Haushaltsrede, die Rede zur Verabschiedung des Haushaltes. Meist geht die Diskussion jedoch darüber hinaus und endet in einem allgemeinen „Schlagabtausch“. So auch diesmal!
Will man sich einmal die Mühe machen, diese Reden zu lesen, so muss man auf die Homepage der jeweiligen Partei gehen. Im Einzelnen:
Andy Eggert für die Peto unter www.peto.de
Markus Gronauer für die CDU unter www.cdu-monheim.de
Werner Goller für die SPD unter www.spd-monheim.de
Manfred Poell für Bündnis 90/Die Grünen unter www.gruene.de/monheim
Ein wenig umständlich, aber auf jeden Fall machbar! Es lohnt sich, diese vier Haushaltsreden zu lesen. Alle vier Redner haben sich große Mühen gegeben, ihren Standpunkt zu den unterschiedlichsten Themen darzulegen.
Ohne an dieser Stelle natürlich vollständig sein zu können, sei auf einige Themen, die in fast allen Reden vorkommen, hingewiesen.
1. Der Umgang der Parteien untereinander!
Dieses Thema nimmt in allen Reden eine wichtige Stellung und entsprechenden Raum ein. Allerdings sehr deutlich mit der Peto auf der einen Seite und allen anderen Parteien auf der anderen. Das Klima der Parteien untereinander ist nicht gut. Hierauf bin ich ja schon in meiner Rede auf dem BAB Neujahrsempfang ausführlich eingegangen.
Die Oppositionsparteien werfen der Peto Selbstgefälligkeit, Überheblichkeit und Arroganz im Umgang mit einander vor. Besonders intensiv wird das in der SPD Rede abgearbeitet, der Vorwurf ist aber auch in den anderen beiden Reden enthalten. Auch die nicht adäquate Einbeziehung in die relevanten Entscheidungen wird stark kritisiert. Die Zusammenarbeit mit der Mehrheitsfraktion habe sich in den letzten beiden Jahren deutlich verschlechtert. Der Umgang mit einander lässt zu wünschen übrig.
Die Peto sieht das anders, macht sich aber auch Sorgen um die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren. Provokativ wirft die Peto den anderen Parteien insgesamt vier Verhaltensmuster vor:
Blocken statt Kompromisse erarbeiten!
Auf die Mehrheitsverhältnisse hinweisen!
Viele Nebelkerzen zünden, eine wird schon richtig brennen!
Wenn ich nicht das bekomme, was ich will, noch mal schnell beleidigen!
Dieser Punkt „Der Umgang der Parteien untereinander“ macht deutlich, dass wir hier in Monheim ein wirkliches Kulturproblem zu haben scheinen.
2. Die islamischen Gemeindezentren
Die Oppositionsparteien betonen, dass sie die hinlänglich bekannte Idee grundsätzlich mittragen und das auch von Anfang an klargestellt haben. Unterschiede gibt es jedoch bei der Art der Finanzierung und der Standortfrage. Richtig einbezogen worden sind die Oppositionsparteien nach eigener Einschätzung nicht.
Die Peto geht auf das geplante Bürgerbegehren seitens CDU/SPD ein und beklagt die durch den Titel „Keine Steuergelder für Moscheegrundstücke“ ausgelöste Emotionalisierung. Konkret wird den anderen Parteien der Vorwurf gemacht, sich nicht konstruktiv eingebracht zu haben.
3. Sinkende Liquiditätsrücklage/Risikohaushalt
Die Oppositionsparteien sprechen von einem Risikohaushalt und beklagen die dramatische Abschmelzung der Liquiditätsreserve als unverantwortlich mit Blick in die Zukunft. In diesem Maße beklagen sie, dass bestimmte Maßnahmen überflüssig seien und dass man mit Blick auf die Schonung der Liquiditätsreserve manche Maßnahmen hätte zeitlich nach hinten schieben können. Zu viel auf einmal!
Die Peto führt aus, dass die Verringerung der Liquiditätsreserve die Folge der NRW Solidaritätszulage sei. Ohne diesen Solidaritätsbeitrag wäre die Abschmelzung nicht erfolgt. Es sei aber wichtig, im Interesse der Entwicklung der Stadt die angedachten Projekte zu realisieren.
4. Überflüssige Monberg-Brücke
Die Oppositionsparteien sind sich einig: Diese Investition ist vollkommen überflüssig und viel zu teuer. Stichwort: Luxusbrücke. Hier hätte man die Liquiditätsreserve schonen können.
Die Peto macht hierzu in ihrer Rede keine Anmerkung
5 Senkung der Gewerbesteuer
Die Oppositionsparteien halten dies vor dem Hintergrund der abschmelzenden Liquiditätsreserve für nicht notwendig.
Die Peto möchte Monheim für Unternehmen wettbewerbsfähig machen und befürwortet deshalb auch im inner- und außerdeutschen Wettbewerb diese Maßnahme.
6 Senioren nicht gefragt
CDU/SPD beklagen, dass sämtliche Maßnahmen, die sie für Senioren vorgeschlagen haben, von der Peto abgelehnt wurden. Die CDU spricht hier von Klientelpolitik.
Die Peto macht hierzu in ihrer Rede keine Anmerkung.
7. Zusätzliche Stellen im Bürgerbüro, zu wenige Stellen in der Rechnungsprüfung
Die Oppositionsparteien halten die drei im Bürgerbüro für die Verlängerung der Öffnungszeiten zusätzlich geschaffenen Stellen für maßlos überzogen und für zu teuer. Stattdessen hätte die Rechnungsprüfung zu wenige Kapazitäten.
8. Alle Fraktionen danken den mit der Erstellung des Haushaltes beschäftigten Personen sehr für ihre Arbeit. Als einzige dankt die SPD den zahlreichen Ehrenamtlern in der Stadt für ihre geleisteten Arbeiten.
Fazit:
Lesen Sie auf jeden Fall die vier Haushaltsreden. Es lohnt sich wirklich!
An dieser Stelle können nur einige wenige Themen kurz skizziert werden.
An diesen wenigen Themen zeigen sich jedoch die unterschiedlichen Auffassungen zwischen der Peto und den Oppositionsparteien.
Es wird vor diesem Hintergrund nicht einfach sein, das politische Klima in Monheim wieder besser zu gestalten.
Der BAB-Kinderkarneval muss dieses Jahr aus organisatorischen Gründen leider ausfallen. Wir wissen, dass sich viele Kinder schon sehr darauf gefreut haben und bedauern sehr, diese nun enttäuschen zu müssen. Wir haben versucht, die Veranstaltung noch zu retten und doch noch irgendwie durchführen zu können, mussten sie aber schließlich schweren Herzens nun doch absagen.
Im nächsten Jahr soll die Veranstaltung aber wieder wie gewohnt stattfinden!
Immer wieder geschieht es, jeder sieht es, die Diskussionen um gefällte Bäume werden emotionaler. Nur ein paar Beispiele:
In der Monheimer Altstadt werden im Zuge der Sanierung von Turmstraße und Altstadtplatz jahrzehntealte Bäume gefällt!
Einem Kita-Neubau in der Nähe des MonaMare fallen alte Bäume zum Opfer!
An der Winrich-von-Kniprode-Schule werden alte Pappeln, die dort schon lange Jahre stehen, abgemacht!
Und jetzt die Sandstraße in Baumberg: Im Rahmen der Erneuerung und Umgestaltung dieser Straße sollen 8 Linden entfernt, jedoch nur zwei Bäume dort nachgepflanzt werden.
Der BAB-Teller mit der katholischen Kirche und der Jahrhunderte alten Linde vergibt der BAB einmal jährlich an eine Person, die sich um Baumberg und den BAB verdient gemacht hat oder immer noch macht.
Dieses Jahr fiel die Wahl auf Markus Gronauer vom Garather Weg. Er erhält diese Ehrung für sein großes Engagement für den BAB und seine absolute Zuverlässigkeit, wenn er gebraucht wird. Und das ist sehr oft der Fall. Dieser Einsatz im ehrenamtlichen Bereich ist längst nicht selbstverständlich.
Markus Gronauer arbeitet schon lange Jahre als Beisitzer im Vorstand des BAB mit und ist dort u.a. verantwortlich für die Organisation der Sonnwendfeier, die Durchführung der Rheinufersäuberung und das Aufstellen der großen Weihnachtsbäume in Baumberg.
Markus zählt zu den Personen, der eigentlich keinen Dank erwartet, er tut das sicherlich als „Lobhudelei“ ab. Umso richtiger war es dann, ihm jetzt den BAB-Teller zu verleihen. Das zeigte auch der langanhaltende Beifall.
Danke Markus Gronauer!
Liebe Freunde des Baumberger Allgemeinen Bürgervereins, liebe Freunde Baumbergs, liebe Baumberger, liebe Gäste,
ich begrüße Sie alle sehr herzlich heute Morgen hier im Bürgerhaus. Es ist der 40. Neujahrsempfang des BAB, davon das 35. Mal im Bürgerhaus. Also, wenn Sie so wollen, haben wir heute ein kleines Jubiläum.
Am traditionell 2. Samstag im Januar findet der BAB Neujahrsempfang statt. So auch in diesem Jahr. Das Wetter war leider katastrophal! Kälte, und viel schlimmer, Glatteis auf den Bürgersteigen und den Nebenstraßen. Das Telefon läutete schon um 8.00 Uhr in der Früh beim BAB: „Wir können leider nicht kommen. Das Ganze ist uns einfach zu gefährlich!“ Natürlich haben wir das verstanden und selbstverständlich auch akzeptiert.
Nach intensiver Diskussion haben wir uns dennoch entschlossen, die Veranstaltung durchzuführen. Trotz des widrigen Wetters kamen gut 300 Gäste ins Bürgerhaus. Bei normalem Wetter hätten wir allerdings um die 400 Besucher gehabt. Und das vor dem Hintergrund, dass wir noch nicht einmal offizielle Einladungen verschicken und lediglich über die Presse und unsere Homepage sowie einigen Plakaten informieren. Einfach super!
Geredet haben der BAB Vorsitzende, Helmut Heymann, der Bürgermeister Daniel Zimmermann sowie der Landrat des Kreises Mettmann, Thomas Hendele.
Diesmal ganz zu Beginn der Veranstaltung die Sternsinger der katholischen Kirchengemeinde St. Dionysius.
Kommunalpolitische Themen standen wie immer im Vordergrund. In der BAB Rede wurden folgende Punkte mal kürzer, mal länger angesprochen:
Sanierung der Sandstraße
Asphaltierung der Baumberger Straßen
Flüchtlinge in Monheim und Baumberg
Seniorenthematik in unserer Stadt
„Pflege“ der Grünanlagen
BAB Umfrage 2016
BAB Ideenwettbewerb 2016
Verrohung der Sitten im Bereich der Parteien
Insbesondere das letzte Thema wurde offen und direkt angesprochen. Dabei spielte die Verantwortung der Mehrheitsfraktion im Monheimer Rathaus eine wichtige Rolle.
Der Bürgermeister und der Landrat gingen in ihren Reden dann auf diese Themen partiell noch einmal ein und kamen mit ihrer Meinung rüber.
Abschließend wurde der BAB Teller an Markus Gronauer vergeben.
Danach wie immer: Getränke und Buffet als Grundlage für eine ganze Reihe informeller Gespräche. Auch dieser Teil spielt im Baumberger Neujahrsempfang eine wichtige Rolle. Ja, dann bis zum nächsten Jahr bei hoffentlich besserem Wetter.
Die Neujahrsrede finden Sie hier
BABtalk einmal ganz anders. Über 30 Personen waren ins Bürgerhaus gekommen, um den Baumbergern Schreiberlingen zu lauschen. Und es lohnte sich wirklich! 1 ½ Stunden trugen Erich Grund und Peter Wuillemet, unterstützt von Jörg Schwenzfeier und der Tochter von Ulrike Esser, selbst verfasste Lyrik aus den letzten 15 Jahren vor. So lange besteht die Baumberger Gruppe schon. Das von Erich Grund bunt zusammengestellte Programm befasste sich mit den unterschiedlichsten Themen: Ernste und Humorvolle, Alltagsgeschichten, Lyrik über Tiere und vor allem: Baumberger Themen!
Manfred Klein reicherte das Programm der Schreiberlinge mit Gesang und Gitarre an. So trug er, zu der vorgetragenen Lyrik passend, die beiden Lieder „La Cucaracha“ und „Molly Mallone“ vor.
In der BAB-Fragebogenaktion 2016 war u.a. der Wunsch nach mehr Kulturangeboten in Baumberg durch den Bab herausgekommen. Mit diesem BABtalk hat der BAB den Anfang gemacht.
